Emanuel V. Towfigh und Svea Alberti, Hätte ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) Aussicht auf Erfolg?, in DVBl 2024, Heft 10, S. 601-109.

Emanuel V. Towfigh und Svea Alberti untersuchen in diesem neuen Aufsatz, ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD Aussicht auf Erfolg hätte und ob ein solches rechtspolitisch angezeigt ist. Der Text nimmt damit im aktuellen gesellschaftlichen Diskurs Stellung zur Debatte um ein potentielles Verbot der Partei und bietet eine neue fachliche Perspektive.
 

»Der vorliegende Beitrag beleuchtet ausgehend vom Konzept der streitbaren Demokratie das Instrumentarium, welches das Grundgesetz für die Bekämpfung verfassungsfeindlicher Parteien vorsieht. Unter Zugrundelegung der Programmatik der AfD und charakteristischer Aussagen ihrer Mitglieder werden die Erfolgsaussichten eines Parteiverbotsverfahrens konkret rechtlich untersucht und die politische Rationalität einer solchen Entscheidung reflektiert.«